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      POLITIK          Landespolitik
SeiteNachgehakt
       Reportagen und Analysen
Finanz- und Wirtschaftskrise
Konjunkturpaket II - Deutschlands Weg aus der Krise?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 13.01.2009

100 € pro Kind, Steuer- und Kassenbeitragssenkung, Abwrackprämie, Investitionen - was bringt es?

Das "Programm für Beschäftigung und Stabilität" - ein Programm, eingeklemmt zwischen Partei- und Wahlkampftaktik, dass nach den bisherigen Veröffentlichungen eher einem politischen Offenbarungseid zu gleichen scheint, als dazu zu dienen, um Arbeitsplätze und Unternehmen in Deutschland kriesenfest zu machen und den Menschen Zuversicht zu geben, wie Herr Kauder (CDU) nach der "Einigung" mit der SPD hierüber ausführte.  .....

Aufarbeitung der Vergangenheit der in der Nationalen Front vereinten Blockparteien
DDR-Vergangenheit
Der "Fall" Tillich !?!
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 01.12.2008

Geht es tatsächlich um Aufklärung oder nicht in Wirklichkeit um etwas ganz anderes?

Erst nutzten bestimmte altbundesländische Verlage die Veröffentlichung einer Studie der FU Berlin um den Ostdeutschen ihre Fähigkeit zur Eigenbewertung der DDR und ihrer eigenen persönlichen Lebensläufe und Lebenserfahrungen abzusprechen - sie damit faktisch politisch zu entmündigen: "Alle verklärt im Osten" - das war die Botschaft, welche viele diesen Veröffentlichungen entnahmen, wie man u.a. in den Onlinediskussionen großer Internetplattformen (wie z.B. XING) lesen konnte.   .....
Autor: Heinz EggertGastkolumne
Vorverurteilungen
von Heinz Eggert | (c) h.e. | 01.12.2008

Aufklärung oder Diffamierung?

Am 18.11. saßen Stanislav Tillich und ich zusammen in  Moritzburg  vor der Kamera  und sprachen über seine Kindheit, seine Jugend und sein Leben in der DDR. Natürlich fragte ich ihn auch, warum er 1987 in die CDU eingetreten  und warum er im Mai 1989 noch die Führungsfunktion beim Rat des Kreises übernommen hatte. Seine Antwort war offen und direkt. Er wollte nicht in die SED eintreten, obwohl er dann Leiter der Konstruktionsabteilung geworden wäre, deshalb die CDU. Also blieb er  einfacher Konstrukteur.   .....
PunktPresseerklärungen und Schriftverkehr:  Disput zwischen Heinz Eggert und Karl Nolle zu Stanislaw Tittlich

Autor: Andreas MüllerKolumne
PISA
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 20.11.2008

Die neue PISA-Studie ist da - Wandelnde Sichtweisen im Wandel der Ergebnisse ?

Als die ersten PISA-Studien herauskamen, stand Deutschland unter Schock. Die Bundesrepublik - das Land der großen Denker und Dichter - ganz weit hinten im Mittelfeld! Wie konnte das geschehen? Schnell schien die Erklärung gefunden: Die Bewertungskriterien seien falsch, nicht repräsentativ und bzw. oder würden keinen echten Vergleich zulassen. Am 02. Mai 2005 philosophierte Oberstudiendirektor Josef Kraus vor zahlreichen Zuschauern auf einer Veranstaltung des Johann-Amos-Comenius-Clubs unter der Überschrift "Schule im Würgegriff der PISA-Kampagne?".   .....

Bild: a.m. / Hanndlungspfehlungen der CDU Sachsen zum Umgang mit Die Linken Parteipolitik
"Handlungsempfehlungen" zum Umgang mit Die Linken
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 19.11.2008

Ist die weitgehende Gleichsetzung von Die Linken mit der NPD realistisch?

Der sächsische CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende Steffen Flath plädiert mit der Herausgabe von Handlungsempfehlungen "zum Umgang mit Fraktionen, die eindeutig oder in Teilen extremistische Ziele verfolgen" für eine weitgehende Gleichsetzung von NPD und Die Linken. "Für die CDU kann es keine Zusammenarbeit mit der NPD und der Linken geben. Sind für Mehrheiten Koalitionen oder zeitweilige Bündnisse notwendig, ist die Zusammenarbeit mit den unzweifelhaften Demokraten zu suchen." Anträge von „Parteien am rechten und linken Rand“ seien „generell abzulehnen“. ....

Wie den Schulhausbau finanzieren ? Die Stadt Chemnitz - andere Großstädte in Sachsen auch - will endlich mehr Grundschulen und Mittelschulen sanieren, doch der Freistaat Sachsen bewilligt keine Fördermittel und die Stadt prüft Einsparungen am Eigenmittelanteil. Der Investitions- und Reparaturrückstau wächst derweil ständig weiter!
Bildung
Wie den Schulhausbau finanzieren?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 18.11.2008


Chemnitz will nunmehr verstärkt auch Grund- und Mittelschulen sanieren.

Die Gelder waren im Haushalt von Chemnitz eingestellt, die Fördermittelanträge gestellt. Für das Fliesen der Mittel und somit dem Baubeginn stehen jedoch derzeit die Ampeln auf Rot, seit das Sächsische Kultusminsterium Anfang 2008 eine neue Förderrichtlinie herausgab und die Stadt Haushaltkürzungen infolge möglicher geringerer Einnahmen und höherer Personalausgaben avisierte.
.....
Autor: Heinz EggertGastkolumne
Bildungsgipfel
von Heinz Eggert | (c) h.e. | 26.10.2008

Die starken Menschen sind unser Kapital, nicht die vermögenden Manager, oder?

Es wurde eingeladen zum Bildungsgipfel nach Dresden. Angestrengtes Nachdenken bei sächsischer Kartoffelsuppe. Dass eine schmeckt, das andere liegt schwer im gesellschaftlichen Magen. Wir verfügen in Deutschland über keine nennenswerten Bodenschätze. Unsere Ressourcen stecken im Kopf. Das lässt ahnen, wie behutsam und verantwortlich wir in einer Wissensgesellschaft, mit dem Können, der Intelligenz und dem Wissen umgehen müssen. Das unser eigentliches Kapital ist.  ..... 

Bild: a.m. / Eine (West-?)Legende vom verklärten "Ossi" - Wollen die Ostdeutschen die DDR zurück?
Ost-West-Konflikt
Eine (West-?)Legende vom verklärten "Ossi" - Wollen die Ostdeutschen die DDR zurück?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 30.09.2008


Ist die die Mauer zwischen Ost und West 20 Jahre nach der Wende höher und  unüberwindlicher als je zuvor?

"Das Wissen vieler Jugendlicher über die DDR ist erschreckend schlecht, Eltern und Lehrer verklären die Diktatur. Das war das Ergebnis einer Studie der FU Berlin. " ...  "Ostdeutsche verteidigen Stasi und ZK" ... Dieses und ähnliches kann man derzeit in der bundesdeutschen Presse lesen. Um "Otto-Normalbürger" die Gefahr noch richtig zu verbildlichen, wird das Ganze in einem Artikel mit einem großen bunten Foto untermalt, welches unter den Symbolen der DDR- Jugend "marschierende" Kinder in Pionierkleidung zu zeigen scheint. Unter dem Bild ist zu lesen: "7. September 2008: Kinder marschieren in DDR-Pionierkleidung durch das sächsische Grimma. In der Ex-DDR wird das Regime von vielen verklärt."   ...,. 
Autor: Heinz EggertGastkolumne
In der DDR war es eigentlich ganz nett !?
von Heinz Eggert | (c) h.e. | 14.09.2008

Was ist schief gelaufen bei der Aufarbeitung der DDR-Geschichte?

Das Wissen vieler Jugendlicher über die DDR ist erschreckend schlecht. Eltern und Lehrer verklären die Diktatur. Das war das Ergebnis einer Studie der FU Berlin. Die Forscher bekommen jetzt erboste Briefe und begreifen die Welt nicht mehr, wenn Stasi, die Mauer und ein ausgewiesenes Unterdrückungssystem verteidigt werden und sie als gottverdammte arrogante Besserwisser-Wessis beschimpft werden.   ..... 

Bild: a.m. / Deal or No Deal  - oder - Wem nützt es? Bürgermeisterwahl
Deal or No Deal  - oder - Wem nützt es?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 13.06.2008

Im Stadtrat von Chemnitz kam es zum Eklat. Gab es einen Deal oder nicht, wenn ja welchen und von wem? Seitdem gibt es wilde Spekulationen, Vorwürfe ... ?

Es war wieder einmal soweit ... drei Bürgermeister sollten gewählt werden, welche zukünftig Dezernate in Chemnitz führen sollen. Die Zahl der Bewerber war größer noch, als die Anzahl der Mythen, welche im Vorfeld entstanden und Verbreitung fanden. So erfuhren die Leser der wichtigsten Chemnitzer Tageszeitungen in den freitäglichen Meldungen,  die CDU-Fraktion habe möglicherweise mit der Fraktion "Die Linken" einen Deal, um ihre Bürgermeisterkandidaten durchzubringen und die Kandidaten der SPD auszubooten.  .....  


Autor: Heinz EggertGastkolumne
"Verklärt & vergessen?"- neue Sehnsucht nach der DDR
von Heinz Eggert | (c) h.e. | 13.04.2008

Der Mensch hat die Fähigkeit, schlechte Dinge zu vergessen und zu verdrängen, oder sich vor allem an schöne Dinge selbst in schlechten Zeiten maßgeblicher zu erinnern.

Über dieses Thema habe ich mich am Montag im MDR mit Sara Wagenknecht gestritten. Natürlich war die DDR keine Diktatur sondern voll sozialer Wärme, meinte sie. Ich fragte nach: Was soll ein Staat, wie die DDR, in der es keine Rede und Pressefreiheit, keine Reisefreiheit, keine freien Wahlen, keine unabhängigen Gerichte gab, aber dafür eine von der SED geführte Armee und Polizei, eine totale Überwachung des Bürgers   .....

Autor: Heinz EggertGastkolumne
Gewissen und Macht
von Heinz Eggert | (c) h.e. | 16.03.2008

Was geht die hessische SPD der Schnee von gestern an ?

Nach der Hessen Wahl  sprechen wir auf einmal nicht nur über Macht sondern auch über Gewissen. Ganz gleich, mit wem ich in dieser Woche sprach - es war das Thema. Hoch emotional ! Da ist Frau Ypsilanti, die - fälschlicherweise - verkündet, sie habe den Auftrag zur Regierungs- bildung bekommen und müsse deshalb - gegen alle vorher gegebenen Versprechen - auf die Unterstützung der Linken zurückgreifen. Politisch strategisch gedacht von 12 bis Mittag.    .....


Extremismus
Hotels kontra NPD - ein kleiner Brief sorgt für Furore !
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 20.10.2007


Zivilcourage: Die NPD ist unerwünscht bei sächsischen Hoteliers! ...

Sächsische Hotels zeigen NPD die Rote Karte! Die NPD bekommt Gegenwind - diesmal nicht etwa von ihren "Sowieso-Gegnern" - sondern aus der Mitte der sächsischen, der deutschen Gesellschaft, als deren einzig wahrer Vertreter sie sich doch eigentlich verstanden wissen wollen.
Ein kleiner Brief sorgt für Furore! Ein Brief, geschrieben vom Geschäftsführer des Dresdner Hotels Holiday INN (MACRANDER HOTELS GmbH & Co. KG), Herrn Johannes H. Lohmeyer: .....  

Autor: Heinz EggertGastkolumne
Müggeln im Osten - immer feste drauf ...
von Heinz Eggert | (c) h.e. | 25.08.2007

Da äußern sich Westdeutsche über Ostdeutsche in einer Art, die ihnen zu Recht als Fremdenfeindlichkeit ausgelegt werden würde, wenn sie sich gleichermaßen über Ausländer äußern würden.

Auch Sachsen ist ein Land der Feste. Es ist Sommer und es wird feste gefeiert in den Dörfern und in den Städten. Manchmal  nach Mitternacht geht es dann auch ein wenig fester  und härter zu. Dorffeste, Alkohol, Anrempeleien und Streit um Frauen entwickeln dann ihre eigene unfestliche Dramaturgie. Hinterher ist es wieder keiner gewesen, weil er ja nicht angefangen hat, schwanken dann nicht nur die Beteiligten sondern auch die Wahrheit. Verletzte sind dabei  manchmal keine Seltenheit. So könnte es gewesen sein in der - jetzt - weltweit bekannten Stadt Mügeln. Könnte! Ein kleiner Artikel in der Lokalzeitung. Mehr nicht! Nur-bei dem Vorfall wurden acht Inder, vier Deutsche und zwei Polizisten verletzt. Da wird  man zu Recht hellhörig und mißtrauisch. Besonders, wenn es um Ausländern geht und fremdenfeindliche Sprüche fallen. ....

Bild: a.m. / Die Albert-Schweitzer-MS kämpft noch um ihr Gebäude .... Richtungssuche
Mittelschulen - Stilles  Aussterben?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 17.03.2007

Ständig steigende Abwanderung in das Umland  - Gibt es in Chemnitz bald keine Mittelschulen mehr?

Nach Veröffentlichung der Anmeldezahlen für Mittelschulen und Gymnasien: Während in Sachsen Entspannung herrscht, geht in Chemnitz das Bangen um die Mittelschulstandorte noch weiter!
Am Samstag, den 17.03.2007, wurden in der Presse die bisherigen Anmel- dungen im Mittelschulbereich veröffentlicht. Zur großen Ent- täuschung des Chemnitzer Kreiselternrates sah jener sich bestätigt in der Auffassung, daß die letzten Schulschließungen im Mittelschulbereich in keinster Weise der Stabilisisierung des Chemnitzer Schulnetzes dien- ten, sondern das Problem nur immer weiter in das Stadtinnere holten und weiter verschärften. .....

Bild: a.m. / Entwurf-Verwaltungs-und-Gebietsreform-Sachsen Verwaltungs- und Gebietsreform
Kommunalpolitisches Regionalforum der CDU in Zwickau zur Verwaltungs- und Gebietsreform von Sachsen
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 03.02.2007

Was bleibt ?

Von März '04 bis März '05: ca 5.000 Besucher, im Mai '06 - Überspringen der 10.000-er Marke, März '07: ca 16.500 Besucher und per 21.07.'07 Überschreiten der 20.000-er Marke - der Umbau des Journals hat sich gelohnt!
Heute erreichte uns eine Mail von einem Besucher unseres Onlinejournals. Darin enthalten war das Augenblicksabbild unserer Startseite - Stand: 21.07.2007/13:28 Uhr. Er teilte uns mit, daß soeben die 20.000-er Marke bei der Besucherzählung erreicht worden sei......  


Autor: Andreas MüllerKolumne
Aufnehmen und integrieren oder ausschließen und ausgrenzen ?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 16.12.2006

Der Fall Nitzsche und wie die CDU damit umgeht ?

Demokratien sind schwerfällig, oft auch unproduktiv, da sie den hohen Anspruch haben, die Meinungsvielfalt und Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft zu berücksichtigen. Nicht selten hat man den Eindruck, die ewige mühsame Suche nach Mehrheiten führt nur zu Entscheidungen, die keinem nützen und alles komplizieren.  .....


Wirtschaftspolitik
CDU-Landesparteitag nimmt den Antrag zur Einführung eines 3. Mehrwertsteuersatzes an
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 07.10.2006


Erste große Hürde genommen

Am Samstag, den 07.10.2006, fand in Pirna der 20. Parteitag der CDU Sachsen statt. Die Chemnitzer CDU hatte hierzu sowohl über den Kreisverband als auch über einen Ortsverband einen Antrag eingebracht, wonach sich die Landespartei auf Bundesebene dafür einsetzen soll, einen Dritten Mehrwertsteuersatz einzuführen.  ......  


Landesparteitag
Landesparteitag der CDU Sachsens in Schwarzenberg
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 05.11.2005


19. Landesparteitag in Schwarzenberg - Wahl des neuen Vorstand für den CDU-Landesverband Sachsen

Die sächsische CDU hatte ins schöne Schwarzenberg geladen, genauer gesagt in die Ritter-Georg-Halle - ein zufälliger, beinahe scherzhafter Bezug auf Prof. Georg Milbradt und sein Ihm von Dr. Fritz Hähle überreichtes Geburtstagsgeschenk, den Ritter Georg. In seiner Rede gab der Parteivorsitzende Rechenschaft über das Erreichte und Vorgaben für die Zukunft.   ......  


Bundestagswahl 2005
Prof. Georg Milbradt im Wahlkampf mit Michael Lohse in Chemnitz unterwegs 
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 14.09.2005


Fortis - Galleria Roter Turm" - Abendessen bei MIT und Bund der Vertriebenen

Prof. G. Milbradt stellte sich zusammen mit dem CDU-Bundestagskandidaten  Michael Lohse während einer Podiumsdiskussionen in der Bildungseinrichtung "Fortis" den Fragen interessierter Bürger. Im Anschluß folgte ein Meeting in der Galleria "Roter Turm". Den Abschluß des Tages bildete ein Abendessen mit  Vertretern von Mittelstand und Bund der Vertriebenen.  ......  


Bildung
Schulpolitisches Forum der CDU Sachsen in Dresden
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 08.05.2004


Ministerpräsident Prof. Dr. Georg Milbradt sprach zur Weiterentwicklung des Sächsischen Schulwesens

"Weiterentwicklung des Sächsischen Schulwesens“ - Der Plenarsaal des Landtags war voll, als der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Prof. Dr. Georg Milbradt den Saal betrat und Dr. Fritz Hähle die Anwesenden begrüßte. In seiner Eröffnungsrede ging der Fraktionsvorsitzende zunächst auf die Entwicklung der Schülerzahlen ein - sachsenweit zukünftig ca. 50% gegenüber dem Höchststand von 1992 – und setzte dem die Anstrengungen bei den Lehrerkapazitäten gegenüber. Er wies im Folgenden darauf hin, dass bei dem Bereich Berufsschulen Neuorientierungen notwendig und angedacht sind. Abschließend bekannte sich Dr. Fritz Hähle nachhaltig zu dem mit der Ersten und Zweiten Novellierung des SchulgesetzesSchulgesetzgebung im Sinne einer hohen Bildungsqualität.  ......


Richtungssuche
Wo wollen die Sachsen angesichts rückläufiger Finanzmittel und gravierender demographischer Veränderungen in der Bildung hin?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 18.05.2005

Ist der eingeschlagene Weg der Straffung des Schulnetzes die einzige Lösungsmöglichkeit?

Die Straffung des Schulnetzes infolge rückläufiger Schülerzahlen sei unvermeidbar um die Bildungsqualität auch zukünftig zu sichern, ja um selbige in Zukunft sogar zu verbessern. Mit dieser Argumentation erfolgte im März/April 2005 der Einstieg in eine "Effektivierung" des Schulnetzes und die Ankündigung flächendeckender massiver Schulschließungen. Betrachtet man diese Aussagen genauer, muß festgestellt werden, daß dies zwar eine einfache und - oberflächlich betrachtet - auch scheinbar plausible, in der Realität der Fakten aber eher eine denkbar ungünstigste .....


Bildung
Schule und Bildung - Worüber sollte in Sachsen trotz des Erreichten neu nachgedacht werden?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 13.01.2005


Nach turbulenten Jahren ist es wieder etwas stiller um den Bildungssektor geworden. Wie geht es weiter mit der Bildung in Sachsen, denn längst ist noch nicht alles optimal?

Mit der 1. und 2. Neunovellierung des Schulgesetzes und der Überarbeitung wurde ein weiter Rahmen geschaffen, um eine optimale Wissensvermittlung abzusichern. Noch hat dieser Rahmen Ecken und Kanten, die durch die Praxis in den nächsten Jahren abgerundet werden müssen. Noch ist dieser Rahmen nicht ausgefüllt,  ist er nur eine Hülle.   .....


CDU Sachsen
Kommunalkonferenz der CDU Sachsen in Freiberg
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 23.03.2004


Prof. Werner Patzelt (TU-Dresden) analysierte in dem Hauptreferat „Herausforderungen in der politischen Situation vor der Kommunalwahl 2004“ die Situation in Sachsen und in der sächsischen CDU

Nun schon zum zweiten Mal führte die Sächsische Union am Dienstag, den 23.03.2004 (ab 18.oo Uhr) im Städtischen Festsaal des Ratskellers von FreibergSachsens Städte und Gemeinden die entscheidenden Bestandteile und wichtigen Garanten für die weitere, erfolgreiche Entwicklung unseres Freistaates sind.  Angesichts leerer Kassen bei den Kommunen und vor dem Hintergrund der verheerenden Auswirkungen der rot-grünen Steuerpolitik diente das Treffen mit kommunalen Amts- und Mandatsträgern neben der Wahlvorbereitung in erster Linie dem Gedankenaustausch sowie dem gemeinsamen Ringen nach zukunftsträchtigen Lösungen für die Kommunen und Kreise des Freistaates.   ......


Mittelstand
Jahresempfang der MIT Sachsen in  Chemnitz-Mittelbach
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 09.03.2004


Traditioneller Empfang der MIT Sachsen - diesmal in Chemnitz-Mittelbach

Vor 200 geladenen Gästen aus Politik und Wirtschaft eröffnete der MiT-Landesvorsitzende, Herr CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Lämmel, die Veranstaltung. Die Fa. APRESYS hatte ihr Firmengebäude zur Verfügung gestellt und angenehm hergerichtet. Das Ambiente sowie die gastronomische und sonstige Betreuung und Organisation war hervorragend!  ......


Schulgesetz
Das neue Schulgesetz
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 07.03.2004

Was ändert sich und was ist damit beabsichtigt?

Die neuen Regelungen zum Sächsischen Schulgesetz sind in Kraft. Was hat sich geändert und was bedeuten die Änderungen?
1. STRUKTURELLE ÄNDERUNGEN           
1.1. Kassenstärke, Klassenmindestschülerzahl, Klassenrichtwert,
      Klassenteiler, Klassenobergrenze und  Zügigkeiten: .....


Flughafen Dresden
Internet-Nacht der CDU in Dresden
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 27.01.2004


1. Internet-Night der CDU -  offener Internet-Event für Interessenten aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung

Offizieller Beginn der 1. Internet-Night der CDU war 17.oo Uhr. Gegen 18.oo Uhr eröffnete der Generalsekretär der Sächsischen CDU, MdL. Hermann Winkler mit einer Begrüßungsrede die Veranstaltung im Flughafengebäude Dresden. Seinen Ausführungen schloß sich der Redebeitrag des Staatsministers Stanislaw Tillich an. Beide sprachen vor einer dicht gedrängten Menge interessierter Zuhörer über die Chancen und Herausforderungen im Zusammenhang mit den neuen Medien bezüglich Politik und Verwaltung.  ......
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Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschl.
Thema Verfassung
Textfassung: Januar 2007

Veröffentlichung des Bundestages
Verfassung des Freistaat Sachsen
Thema Verfassung
Stand: 28. Mai 1992
Sächsische Gemeindeordnung
Thema SächsGemO
Stand: 18.03.2003
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