Nachgehakt
Reportagen und Analysen |

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Elternvertretungen
Erste
turnusmäßige Sitzung des Kreiselternrates Chemnitz im
Schuljahr 2007/8
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 13.12.2007
Das Strategieprogramm ist beschlossen!
Fazit: Das Bürgerbegehrens ist zwar unbefristet ausgesetzt aber
nicht vom Tisch!
Obwohl keine Wahl anstand, legte der Vorstand Rechenschaft über
das vergangene Arbeitsjahr ab. Hierbei fanden die vier
Mitgliederversammlungen mit den Themen "Ganztagsangebote",
"Veränderte Prüfungen im Mittelschulbereich", "Neues
Nahverkehrskonzept" und "Neue günstigere Bedingungen bei der
Berufsorientierung und Brufswahl", sowie die Mitarbeit in den
Arbeitskreisen "Schule-Wirtschaft", "Girls-Day", "Fachkräftebarf
bei der Oberbürgermeisterin", "Fahrgastbeirat des VMS",
"Runder Tisch - Kind & Co" und weitere genauso Erwähnung, wie
die Problematik des Bürgerbegehren zu den Grundschulen..
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Elternvertretungen
Dringliche
Sondersitzung des Kreiselternrates Chemnitz
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 30.05.2007
Fazit: Gremium
erteilt Auftrag zur Vorbereitung eines Bürgerbegehrens für
Anfang September !
Die
letzten Schulschließungsbeschlüsse im Stadtrat erforderten
die kurzfristige Einberufung des Gremiums! Am 30.05.2007 trafen sich
die Vorsitzenden der Chemnitzer Schulelternräte zu einer sehr
kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Kreiselternrates Chemnitz in
der neuen Aula des Dr.-Wilhelm-Andrè-Gymnasium. Grund für
die Kurzfristigkeit waren die letzten
Schulschließungsbeschlüsse im Stadtrat von Chemnitz sowie
der von den Arbeitsgruppen "Grundschulen" und "Mittelschulen"
geäußerte Wunsch nach Durchführung eines erneuten
Bürgerbegehrens gegen Schulschließungen. .....
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Elternvertretungen
Stern-Staffel-Marsch
in Chemnitz für den Erhalt von Schulen und Bildungsqualität
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 17.06.2005
Die Eltern und
Schüler von Chemnitz machen für Bildungsqualität und
Schulerhalt mobil !
Zur
Finanzierung ihres Schulhausbau strebt die Stadt Chemnitz private
Beiteiligungsmodelle an. Hierzu laufen zur Zeit Prüfungen, ob und
wie solche Modelle umgesetzt werden könnten. .....
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Volksbegehren
"Zukunft braucht Schule"
Warum
hatten große Teile der gewählten Elternvertreter
(Elternräte) ein gespaltenes Verhältnis zum Volksbegehren
"Zukunft braucht Schule"?
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 28.02.2003
Es war letzliche
eine Entscheidung zwischen parteipolitischer Vereinnahmung oder
Neutralität der gesetzlichen Elternvertretungen !
Die
Elternräte sind gewählte Vertreter der Eltern. Diese Gremien
sind streng parteipolitisch neutral und in ihrem Handeln
ausschließlich an den Interessen der Eltern und Kinder orentiert.
Dies ist ungemein wichtig, da sonst parteigebundene Bürger, die
Elterninteressen vertreten, aus parteipolitischer Sicht ins Abseits
geraten würden und ihre Unterstützung deshalb für das
gemeinsame Anliegen versagen würden. Die Elternräte suchten
nach Wegen, um die Intensität und Menge der
Schulschließungen im Rahmen der geforderten Erstellung der
Schulnetzpläne durch die Landkreise und Kreisfreien Städte so
zu mildern, daß die Schulwege sich nicht dramatisch
verlängern und ungüstig gestalten und das zukünftig bei
stärkeren Schülerzahlen keine überfüllten Klassen
und Schulen entstehen. ......
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Volksbegehren
"Zukunft braucht Schule"
Ergänzungsvorschläge
für einen Kompromiß zum Volksbegehren "Schule braucht
Zukunft"
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 28.02.2003
Ergänzend zu
den bereits in Chemnitz in die Verhandlungen zum Volksbegehren "Zukunft
braucht Schule" von den Elternräten eingebrachten
Kompromißvorschlägen folgten bei späteren Verhandlungen
weitere.
Nachdem
sowohl die erste als auch die zweite Verhandlungsrunde insbesondere
infolge des starren kompromißlosen Festhaltens der
"Volksinitiative" an den Forderungen des Volksbegehrens scheiterten und
sich die Elternräte mehrheitlich durch diese Vorgehensweise nicht
mehr vertreten sahen, traten die gewählten Elternvertretungen
unter Leitung des Landeselternrat Sachsen in direkte Verhandlungen mit
der CDU-Landttagsfraktion ein, welche letztlich in der 1.Novellierung
zum Sächsischen Schulgesetzes gipfelten. ......
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Volksbegehren
"Zukunft braucht Schule"
Erste
Verhandlungen um einen Kompromiß zum Volksbegehren "Zukunft
braucht Schule"
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 28.02.2003
Vertreter des
Volksbehren und Vertretern der Landesregierung verhandeln unter
Vermittlung der Elternräte Sachsens in Chemnitz.
Nach
langer Eiszeit gelang es den Elternräten, die Vertreter der
Landesregierung und des Volksbegehren "Schule braucht Zukunft" unter
Moderation des Landeselternrat Sachsen / Kreiselternrat Chemnitz wieder
an einen gemeinsamen Verhandlungstisch zu bringen. Möglich wurde
dies, nachdem der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Fritz Hähle
in einem öffentlichen Schreiben dasElternansinnen des
Volksantrages / Volksbegehren vor dem Vorwurf der parteipolitischen
Motiviertheit in Schutz nahm und gleichzeitig weiter
Gesprächsbereitschaft mit den Vertretern des Volksantrages /
Volksbegehren signalisierte. Das Treffen fand am 21.02.2003 im
Chemnitzer Renaissance-Chemnitz-Hotel statt. ......
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Volksbegehren
"Zukunft braucht Schule"
Vorschläge
für die 1. Verhandlung um Kompromiß zum Volksbegehren
"Schule braucht Zukunft"
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 21.02.2003
Vorschläge der
Chemnitzer Elternräte für einen Kompromiß
Unmittelbar
nach dem Scheitern der Verhandlungen zum Volksantrag zwischen
"Volksinitiative" und CDU-Landtagsfraktion, obwohl bereits ein
Kompromiß gefunden schien, wurde seitens der "Volksinitiative"
ein Volksbegehren gestartet. ......
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Elternvertretungen
Elternräte,
Schul- und Volksinitiativen - wer ist was und vor allem wofür
steht er?
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 08.01.2003
So viele Begriffe
und Vertretungen - wer sieht da noch durch?
Elternräte,
gewählte Elternvertreter, Schulinitiativen, Elterninitiativen und
und und ... es ist verwirrend. Die Begriffe auseinanderzuhalten
fällt selbst Kennern zunehmend immer schwerer Dieser Beitrag
soll dazu dienen, etwas Überblick in dieses Wirrwarr der Begriffe
zu bringen. .....
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Volksbegehren
"Zukunft braucht Schule"
Wie
der Weg zum Ziel wurde
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 08.01.2003
Warum und mit
welchem Realziel wurde der Volksantrag gestartet ? Wie wurde das Ziel
später im Zuge der Durchführung des Volksbegehrens neu
interprätiert ?
In
Sachsen waren zuerst die Kreisfreien Städte, später dann die
Landkreise, aufgefordert, Schulnetzpläne aufzustellen und hierbei
das Schulnetz unter Bezug auf sinkende Schülerzahlen massiv zu
schrumpfen und auszudünnen. Dabei litt die Vorgehensweise unter
folgenden Grundfehlern: ......
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Volksantrag und
-begehren "Zukunft braucht Schule"
Warum
Scheiterten die Verhandlungen um einen Kompromiß zum Volksantrag
"Schule braucht Zukunft"?
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 08.01.2003
Hardliner auf
beiden Seiten des "Grabens" zielten auf eher auf Eskalierung zum
Volksbegehren als auf einen Kompromiß. Die Elternräte und
Realpolitker hatten das Nachsehen!
Ziel
der Initiatoren des Volksantrages "Schule braucht Zukunft" war es,
innerhalb kürzester Zeit - gestärkt duch möglichst viele
Unterschriften im Gepäck - in Verhandlungen mit der
Landesregierung eintreten zu können, um die Ausdünnung der
Schullandschaft im Zuge der geforderten Aufstellung der
Schulnetzpläne durch die Kreise und Kreisfreien Städte zu
begrenzen und die Schulwege in noch verträglichen Entfernungen zu
halten. ......
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Volksantrag
"Zukunft braucht Schule"
Stellung
der Elternräte zum Scheitern des Volksantrages und zur
Durchführung eines Volksbegehrens
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 08.01.2003
Eine Eskalierung
zum Volksbegehren war von den vielen - aus den Elternräten
kommenden - Mitinitiatoren des Volksantrages "Zukunft braucht Schule"
nicht gewollt.
Zunächst
sah alles ganz positv aus. Die Unterschriften für den Volksantrag
waren schnell beschafft. Die CDU-Landtagsfraktion, vertreten
insbesondere durch den schulpolitischen Sprecher, Herrn Colditz, zeigte
sich verhandlungsbereit. Die Gespräche zwischen "Volksinitiative"
und Fraktion wurden zeitnah aufgenommen. Ein Kompromiß
schien gefunden. Als die Verhandlungen zum Volksantrag dann aber doch
überraschend scheiterten, wurde seitens der "Volksinitiative" ein
Volksbegehren gestartet. Die gewählten Elternvertreter der
Kreiselternräte und des Landeselternrat waren von dieser
Entwicklung keineswegs begeistert. ......
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Volksantrag
"Zukunft braucht Schule"
Vorschläge
für einen Kompromiß zum Volksantrag
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 08.01.2003
Sächsischer
Hof - Treffen zwischen Vertretern des Kreiselternrat Chemnitz und der
CDU-Landtagsfraktion
Als
der Vorstand des Kreiselternrat Chemnitz sich für einen
Volksantrag stark machte, wußte er, daß keine ausreichende
Zeit für die Weiterung zum Volksentscheid gegeben war, wenn man
das Ziel, Schulstandorte zu erhalten, tatsächlich erreichen
wollte. Deshalb sind insbesondere die gewählten Chemnitzer Eltern
von Anfang an mit der Vorstellung in den Volksantrag hinein gegangen,
daß nach Beibringen der ca. 40.000 Unterschriften in
zielführende Verhandlungen mit der Staatsregierung einzutreten
ist. In diesem Sinne war das Mandat an die Vertreter des Volksantrages
erteilt und führten Vertreter des Kreiselternrat bereits
unmittelbar zu Beginn des Volksantrages im "Sächsischen Hof"
flankierende Gespräche mit Vertretern der Landtagsfraktion, ......
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Volksantrag
"Zukunft braucht Schule"
Wie
kam es zum Volksantrag "Schule braucht Zukunft"?
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 08.01.2003
Massive
Schulschliessungspläne, restriktives Vorgehen und
fragwürdiger Umgang mit der Elternmitwirkung -
die Luft "brannte" in Sachsens Schullandschaft !
Mit
der dramatischen Zuspitzung der Situation um Schulschließungen in
Sachsen 2000/1 kam es zur Durchführung von "Treffen der
Schulinitiativen", einer Veranstaltungsserie der sächsischen PDS
in Zusammenarbeit mit der sächsischen SPD, zu der Elternvertreter,
Lehrer, Schüler, Funktionäre etc. aus ganz Sachsen an je
einem Samstag im Quartal eingeladen worden, um gemeinsam im Plenarsaal
des Landtages über die sächsische Schulpolitik zu
diskutieren. Beide Parteien schuffen mit den "Treffen der
Schulinitiativen" ein Podium für die Darstellung der
Unzufriedenheit breiter Bevölkerungsschichten mit den
beabsichtigten Schulschließungen und der Vorgehsweise der
Schulaufsicht zu deren Durchsetzung. ......
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Bürgerbegehren
"Stoppt Schulschliessungen"
Der
Kompromiß zum Bürgerbegehren "Stoppt Schulschliessungen" in
Chemnitz
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 08.01.2003
Grundlage für
die Erstellung einer Schulnetzplanung durch die Chemnitzer Eltern!
Mit
mehr als 18.000 Unterschriften, real gesammelt in weniger als 4 Wochen,
war das Bürgerbegehren "Stoppt Schulschließungen" in
Chemnitz überaus erfolgreich. Dennoch wurde seitens des
Oberbürgermeisters der Stadt Chemnitz, Herrn Dr. Seifert ein
"Rechtsgutachten" in Auftrag gegeben, ......
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Bürgerbegehren
"Stoppt Schulschliessungen"
Das
Chemnitzer Bürgerbegehren und seine Unterschiede zum dem von
Leipzig
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! | 08.01.2003
Die Voraussetzungen
waren unterschiedlich - und auch die Strukturen, letztlich auch
teilweise die Ziele und Inhalte!
In
Leipzig und Chemnitz wurden beinahe zeitgleich Bürgerbegehren
gegen Schulschließungen durchgeführt. Hintergrund waren die
zunächst nur für die Großstädte geforderte
Aufstellung von Schulnetzplänen und den damit verbunden massiven
Schulschließungen. Zwischen beiden Bürgerbegehren gibt es
wesentliche Unterschiede, auch wenn der fast identische Text dies nicht
vermuten läßt. Hierauf soll im Folgenden eingegangen werden.
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