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Chemnitz-Report! Unabhängiges Journal aus Chemnitz! ist ein Online-Stadtreport mit Reportagen, Berichten, Kommentaren, Hintergründen und Hindergrundberichten aus der Stadt Chemnitz und dem Freistaat Sachsen.
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      ELTERN - SCHULE - BILDUNG       Volks- und Bürgerbegehren
SeiteNachgehakt
       Reportagen und Analysen
Bild: Andreas Müller / Dr.-Wilhelm-Andre-Gymnasium
Elternvertretungen
Erste turnusmäßige Sitzung des Kreiselternrates Chemnitz im Schuljahr 2007/8
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 13.12.2007

Das Strategieprogramm ist beschlossen!
Fazit: Das Bürgerbegehrens ist zwar unbefristet ausgesetzt aber nicht vom Tisch!

Obwohl keine Wahl anstand, legte der Vorstand Rechenschaft über das vergangene Arbeitsjahr ab. Hierbei fanden die vier Mitgliederversammlungen mit den Themen "Ganztagsangebote", "Veränderte Prüfungen im Mittelschulbereich", "Neues Nahverkehrskonzept" und "Neue günstigere Bedingungen bei der Berufsorientierung und Brufswahl", sowie die Mitarbeit in den Arbeitskreisen "Schule-Wirtschaft", "Girls-Day", "Fachkräftebarf bei der Oberbürgermeisterin", "Fahrgastbeirat des VMS",  "Runder Tisch - Kind & Co" und weitere genauso Erwähnung, wie die Problematik des Bürgerbegehren zu den Grundschulen..  .....

Bild: Andreas Müller / Dr.-Wilhelm-Andre-Gymnasium Elternvertretungen
Dringliche Sondersitzung des Kreiselternrates Chemnitz
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 30.05.2007


Fazit: Gremium erteilt Auftrag zur Vorbereitung eines Bürgerbegehrens für Anfang September !

Die letzten Schulschließungsbeschlüsse im Stadtrat erforderten die kurzfristige Einberufung des Gremiums! Am 30.05.2007 trafen sich die Vorsitzenden der Chemnitzer Schulelternräte zu einer sehr kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Kreiselternrates Chemnitz in der neuen Aula des Dr.-Wilhelm-Andrè-Gymnasium. Grund für die Kurzfristigkeit waren die letzten Schulschließungsbeschlüsse im Stadtrat von Chemnitz sowie der von den Arbeitsgruppen "Grundschulen" und "Mittelschulen" geäußerte Wunsch nach Durchführung eines erneuten Bürgerbegehrens gegen Schulschließungen.   .....  

Bild: Andreas Müler / 17.06.2005 Stern-Staffel-Marsch des Kreiselternrat Chemnitz für Bildungsqualität und Schulerhalt Elternvertretungen
Stern-Staffel-Marsch in Chemnitz für den Erhalt von Schulen und Bildungsqualität
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 17.06.2005


Die Eltern und Schüler von Chemnitz machen für Bildungsqualität und Schulerhalt mobil !

Zur Finanzierung ihres Schulhausbau strebt die Stadt Chemnitz private Beiteiligungsmodelle an. Hierzu laufen zur Zeit Prüfungen, ob und wie solche Modelle umgesetzt werden könnten.   .....   


Volksbegehren "Zukunft braucht Schule"
Warum hatten große Teile der gewählten Elternvertreter (Elternräte) ein gespaltenes Verhältnis zum Volksbegehren "Zukunft braucht Schule"?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 28.02.2003


Es war letzliche eine Entscheidung zwischen parteipolitischer Vereinnahmung oder Neutralität der gesetzlichen Elternvertretungen !

Die Elternräte sind gewählte Vertreter der Eltern. Diese Gremien sind streng parteipolitisch neutral und in ihrem Handeln ausschließlich an den Interessen der Eltern und Kinder orentiert. Dies ist ungemein wichtig, da sonst parteigebundene Bürger, die Elterninteressen vertreten, aus parteipolitischer Sicht ins Abseits geraten würden und ihre Unterstützung deshalb für das gemeinsame Anliegen versagen würden. Die Elternräte suchten nach Wegen, um die Intensität und Menge der Schulschließungen im Rahmen der geforderten Erstellung der Schulnetzpläne durch die Landkreise und Kreisfreien Städte so zu mildern, daß die Schulwege sich nicht dramatisch verlängern und ungüstig gestalten und das zukünftig bei stärkeren Schülerzahlen keine überfüllten Klassen und Schulen entstehen. ......  


Volksbegehren "Zukunft braucht Schule"
Ergänzungsvorschläge für einen Kompromiß zum Volksbegehren "Schule braucht Zukunft"
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 28.02.2003


Ergänzend zu den bereits in Chemnitz in die Verhandlungen zum Volksbegehren "Zukunft braucht Schule" von den Elternräten eingebrachten Kompromißvorschlägen folgten bei späteren Verhandlungen weitere.

Nachdem sowohl die erste als auch die zweite Verhandlungsrunde insbesondere infolge des starren kompromißlosen Festhaltens der "Volksinitiative" an den Forderungen des Volksbegehrens scheiterten und sich die Elternräte mehrheitlich durch diese Vorgehensweise nicht mehr vertreten sahen, traten die gewählten Elternvertretungen unter Leitung des Landeselternrat Sachsen in direkte Verhandlungen mit der CDU-Landttagsfraktion ein, welche letztlich in der 1.Novellierung zum Sächsischen Schulgesetzes gipfelten. ......  


Volksbegehren "Zukunft braucht Schule"
Erste Verhandlungen um einen Kompromiß zum Volksbegehren "Zukunft braucht Schule"
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 28.02.2003


Vertreter des Volksbehren und Vertretern der Landesregierung verhandeln unter Vermittlung der Elternräte Sachsens in Chemnitz.

Nach langer Eiszeit gelang es den Elternräten, die Vertreter der Landesregierung und des Volksbegehren "Schule braucht Zukunft" unter Moderation des Landeselternrat Sachsen / Kreiselternrat Chemnitz wieder an einen gemeinsamen Verhandlungstisch zu bringen. Möglich wurde dies, nachdem der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Fritz Hähle  in einem öffentlichen Schreiben dasElternansinnen des Volksantrages / Volksbegehren vor dem Vorwurf der parteipolitischen Motiviertheit in Schutz nahm und gleichzeitig weiter Gesprächsbereitschaft mit den Vertretern des Volksantrages / Volksbegehren signalisierte. Das Treffen fand am 21.02.2003 im Chemnitzer Renaissance-Chemnitz-Hotel statt. ......  


Volksbegehren "Zukunft braucht Schule"
Vorschläge für die 1. Verhandlung um Kompromiß zum Volksbegehren "Schule braucht Zukunft"
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 21.02.2003


Vorschläge der Chemnitzer Elternräte für einen Kompromiß

Unmittelbar nach dem Scheitern der Verhandlungen zum Volksantrag zwischen "Volksinitiative" und CDU-Landtagsfraktion, obwohl bereits ein Kompromiß gefunden schien, wurde seitens der "Volksinitiative" ein Volksbegehren gestartet. ......  

Bild: Andreas Müller / Elternraete-Schul-und-Volksinitiativen Elternvertretungen
Elternräte, Schul- und Volksinitiativen - wer ist was und vor allem wofür steht er?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 08.01.2003


So viele Begriffe und Vertretungen - wer sieht da noch durch?

Elternräte, gewählte Elternvertreter, Schulinitiativen, Elterninitiativen und und und ... es ist verwirrend. Die Begriffe auseinanderzuhalten fällt selbst Kennern zunehmend immer schwerer  Dieser Beitrag soll dazu dienen, etwas Überblick in dieses Wirrwarr der Begriffe zu bringen.    .....  


Volksbegehren "Zukunft braucht Schule"
Wie der Weg zum Ziel wurde
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 08.01.2003


Warum und mit welchem Realziel wurde der Volksantrag gestartet ? Wie wurde das Ziel später im Zuge der Durchführung des Volksbegehrens neu interprätiert ?

In Sachsen waren zuerst die Kreisfreien Städte, später dann die Landkreise, aufgefordert, Schulnetzpläne aufzustellen und hierbei das Schulnetz unter Bezug auf sinkende Schülerzahlen massiv zu schrumpfen und auszudünnen. Dabei litt die Vorgehensweise unter folgenden Grundfehlern: ......  


Volksantrag und -begehren "Zukunft braucht Schule"
Warum Scheiterten die Verhandlungen um einen Kompromiß zum Volksantrag "Schule braucht Zukunft"?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 08.01.2003


Hardliner auf beiden Seiten des "Grabens" zielten auf eher auf Eskalierung zum Volksbegehren als auf einen Kompromiß. Die Elternräte und Realpolitker hatten das Nachsehen!

Ziel der Initiatoren des Volksantrages "Schule braucht Zukunft" war es, innerhalb kürzester Zeit - gestärkt duch möglichst viele Unterschriften im Gepäck - in Verhandlungen mit der Landesregierung eintreten zu können, um die Ausdünnung der Schullandschaft im Zuge der geforderten Aufstellung der Schulnetzpläne durch die Kreise und Kreisfreien Städte zu begrenzen und die Schulwege in noch verträglichen Entfernungen zu halten. ......  


Volksantrag "Zukunft braucht Schule"
Stellung der Elternräte zum Scheitern des Volksantrages und zur Durchführung eines Volksbegehrens
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 08.01.2003


Eine Eskalierung zum Volksbegehren war von den vielen - aus den Elternräten kommenden - Mitinitiatoren des Volksantrages "Zukunft braucht Schule" nicht gewollt.

Zunächst sah alles ganz positv aus. Die Unterschriften für den Volksantrag waren schnell beschafft. Die CDU-Landtagsfraktion, vertreten insbesondere durch den schulpolitischen Sprecher, Herrn Colditz, zeigte sich verhandlungsbereit. Die Gespräche zwischen "Volksinitiative" und  Fraktion wurden zeitnah aufgenommen. Ein Kompromiß schien gefunden. Als die Verhandlungen zum Volksantrag dann aber doch überraschend scheiterten, wurde seitens der "Volksinitiative" ein Volksbegehren gestartet. Die gewählten Elternvertreter der Kreiselternräte und des Landeselternrat waren von dieser Entwicklung keineswegs begeistert. ......  


Volksantrag "Zukunft braucht Schule"
Vorschläge für einen Kompromiß zum Volksantrag
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 08.01.2003


Sächsischer Hof - Treffen zwischen Vertretern des Kreiselternrat Chemnitz und der CDU-Landtagsfraktion

Als der Vorstand des Kreiselternrat Chemnitz sich für einen Volksantrag stark machte, wußte er, daß keine ausreichende Zeit für die Weiterung zum Volksentscheid gegeben war, wenn man das Ziel, Schulstandorte zu erhalten, tatsächlich erreichen wollte. Deshalb sind insbesondere die gewählten Chemnitzer Eltern von Anfang an mit der Vorstellung in den Volksantrag hinein gegangen, daß nach Beibringen der ca. 40.000 Unterschriften in zielführende Verhandlungen mit der Staatsregierung einzutreten ist. In diesem Sinne war das Mandat an die Vertreter des Volksantrages erteilt und führten Vertreter des Kreiselternrat bereits unmittelbar zu Beginn des Volksantrages im "Sächsischen Hof" flankierende Gespräche mit Vertretern der Landtagsfraktion, ......  


Volksantrag "Zukunft braucht Schule"
Wie kam es zum Volksantrag "Schule braucht Zukunft"?
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 08.01.2003


Massive Schulschliessungspläne, restriktives Vorgehen und fragwürdiger Umgang mit der Elternmitwirkung -
die Luft "brannte" in Sachsens Schullandschaft !


Mit der dramatischen Zuspitzung der Situation um Schulschließungen in Sachsen 2000/1 kam es zur Durchführung von "Treffen der Schulinitiativen", einer Veranstaltungsserie der sächsischen PDS in Zusammenarbeit mit der sächsischen SPD, zu der Elternvertreter, Lehrer, Schüler, Funktionäre etc. aus ganz Sachsen an je einem Samstag im Quartal eingeladen worden, um gemeinsam im Plenarsaal des Landtages über die sächsische Schulpolitik zu diskutieren. Beide Parteien schuffen mit den "Treffen der Schulinitiativen" ein Podium für die Darstellung der Unzufriedenheit breiter Bevölkerungsschichten mit den beabsichtigten Schulschließungen und der Vorgehsweise der Schulaufsicht zu deren Durchsetzung. ......  


Bürgerbegehren "Stoppt Schulschliessungen"
Der Kompromiß zum Bürgerbegehren "Stoppt Schulschliessungen" in Chemnitz
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 08.01.2003


Grundlage für die Erstellung einer Schulnetzplanung durch die Chemnitzer Eltern!

Mit mehr als 18.000 Unterschriften, real gesammelt in weniger als 4 Wochen, war das Bürgerbegehren "Stoppt Schulschließungen" in Chemnitz überaus erfolgreich. Dennoch wurde seitens des Oberbürgermeisters der Stadt Chemnitz, Herrn Dr. Seifert  ein "Rechtsgutachten" in Auftrag gegeben, ......  


Bürgerbegehren "Stoppt Schulschliessungen"
Das Chemnitzer Bürgerbegehren und seine Unterschiede zum dem von Leipzig
von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! | 08.01.2003


Die Voraussetzungen waren unterschiedlich - und auch die Strukturen, letztlich auch teilweise die Ziele und Inhalte!

In Leipzig und Chemnitz wurden beinahe zeitgleich Bürgerbegehren gegen Schulschließungen durchgeführt. Hintergrund waren die zunächst nur für die Großstädte geforderte Aufstellung von Schulnetzplänen und den damit verbunden massiven Schulschließungen. Zwischen beiden Bürgerbegehren gibt es wesentliche Unterschiede, auch wenn der fast identische Text dies nicht vermuten läßt. Hierauf soll im Folgenden eingegangen werden. ......  
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Über 3000 Eltern und Schüler marchierten in Chemnitz!
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