Nach
der Hessen Wahl sprechen
wir auf einmal nicht nur über Macht sondern auch über
Gewissen. Ganz
gleich, mit wem ich in dieser Woche sprach - es war das Thema.
Hoch
emotional ! Da ist Frau Ypsilanti, die - fälschlicherweise -
verkündet, sie habe den Auftrag zur Regierungs- bildung bekommen
und müsse deshalb - gegen alle vorher gegebenen Versprechen - auf
die Unterstützung der Linken zurückgreifen.
Politisch
strategisch gedacht von 12 bis Mittag.
Das
hätte sie spätestens merken müssen, als ihre
Parteifreundin Dagmar Metzger sich öffentlich und
gut begründet weigerte, aus Gewissensgründen dieser
politischen
Strategie zu folgen. Eigentlich hätte Frau Y. ihrer Parteigenossin
für
ihre Offenheit danken müssen, weil sie der Gefahr „simonisiert“ zu
werden, entgangen ist. Denn Heide Simonis bekam im März 2005 in
ihrer Fraktion öffentlich von allen Zustimmung wurde aber in
geheimer Abstimmung nicht von allen gewählt. Damit war sie
politisch erledigt.
Aber
statt Dank kam die Forderung an Frau M. ihr Mandat zurückzugeben.
Interessant
und genauso falsch ist
Frau Y. Begründung «Wer die Mehrheitsmeinung der Partei
nicht mit
vertreten kann, muss die Konsequenzen ziehen und sein Mandat
zurückgeben“. Ein Blick in die Verfassung statt immer nur in den
Karrierespiegel hätte hilfreich sein können. Dann hätte
Frau Y. lesen
können, dass Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes, an
Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen
unterworfen. Das gilt auch für Hessen!
Nun
weiß natürlich jeder, dass es ganz so in der Praxis aller
Parteien auch
nicht zugeht. Deshalb gibt es auch, die oft beschworene Partei- und
Fraktionsdisziplin und den Fraktionszwang.
Manchmal
zu Recht. Denn nicht jede politische Entscheidung ist auch eine
Gewissensentscheidung. Sonst könnte politisch kaum noch etwas
durchgesetzt werden. Wer
allerdings zu oft gegen die Parteimeinung verstößt, muss
damit rechnen,
bei der nächsten Wahl nicht mehr aufgestellt zu werden. Das hat
„Tradition“ bei allen Parteien. Alles hat eben seinen Preis!
Macht
um jeden Preis? Glaubwürdigkeit ist auch ein hohes Gut. Deshalb
kochen die Emotionen ja auch so hoch.
In
der Weimarer Republik hatten die Kommunisten Blankovorlagen
ihrer Abgeordneten für einen Verzicht auf ihr Mandat. Wollte einer
nicht mit seiner Partei stimmen, konnte er schon in der Zeitung lesen,
dass er selbst auf sein Mandat verzichtet hatte. Hier hätte Frau
Y.
aus der Geschichte der Linken lernen und siegen können. Zwar nur
kurz, denn diese Praxis wurde schon damals für verfassungswidrig
erklärt. Aber auf eine Blamage mehr oder weniger kommt es bei Frau
Y. doch auch nicht mehr an.
Oder?
Heinz Eggert
Staatsminister
a.D., MdL
