Deal or No Deal -
oder - Wem nützt es ?
von Andreas Peter Müller | (c)
Chemnitz-Report! Unabhängiges Journal aus Chemnitz! | 13.06.2008
Im Stadtrat von Chemnitz kam
es bei den Bürgermeisterwahlen zum Eklat. Gab es einen Deal oder
nicht, wenn ja welchen und von wem? CDU mit Die Linken? Seitdem gibt es
wilde
Spekulationen, Vorwürfe ...
Es war wieder einmal soweit
... drei Bürgermeister sollten gewählt werden, welche
zukünftig Dezernate in Chemnitz führen sollen. Die Zahl der
Bewerber war größer noch, als die Anzahl der Mythen,
welche im Vorfeld entstanden und Verbreitung fanden.
So erfuhren die Leser der wichtigsten Chemnitzer Tageszeitungen in den
freitäglichen Meldungen, die CDU-Fraktion habe
möglicherweise mit der Fraktion "Die Linken" einen Deal, um ihre
Bürgermeisterkandidaten durchzubringen und die Kandidaten der SPD
auszubooten.
Am Wochenende gab es dann naturgemäß angesichts eines so
"unglaublichen Verdachtes" angeregte Diskussionen und Spekulationen,
zumeist hinter vorgehaltener Hand, mitunter sogar auch mit offenen
Briefen.
Die einen vermuteten hinter diesen Meldungen "nur eine taktische Finte
der SPD", vermutlich um die Stadträte beider Fraktionen über
den
Druck der Mitglieder ihrer Parteien dazu zu bringen, auf keinen Fall
für den Kandidaten der jeweils anderen Partei zu stimmen und somit
günstigere Chancen für den eigenen Kandidaten zu haben.
Andere vermuteten, der in der Öffentlichkeit nicht unerheblich
unter Druck stehende CDU-Kandidat Berthold Brehm habe
möglicherweise u.a. mangels ausreichendem Rückhalt aus der
CDU-Fraktion Deals mit einzelnen Stadträten der Fraktion "Die Linken" und CDU sowie
anderen Fraktionen eingefädelt, um sein
berufliches Überleben zu sichern. Mögliche Anzeichen glaubten
sie
hierbei u.a. darin sehen
zu dürfen, dass Herr Brehm der größte Nutznießer
mit den besten Möglichkeiten zum und einer gewissen Übung im
Schließen von Deals sei.
Es gab auch eine Gruppe, welche sich z.T. recht lautstark zu Wort
meldete. Sie deuteten die Meldungen so, dass der ebenfalls zur Wahl
stehenden
Bürgermeister Detlef Nonnen damit
möglicherweise über den Fraktionsvorstand seinen - allgemein
als sicher eingestuften - Posten
sichern wolle.
Unter den Parteifreunden der CDU wurde aber ebenso auch spekuliert, ob
nicht jener Landtagsabgeordnete, welcher bereits schon einmal
versehentlich
"Kreisvorsitzender" unter seine Briefbögen gesetzt hatte,
möglicherweise die ganze Sache inszeniert haben könnte, um
dann wegen des "unglaublichen Vorganges" Neuwahlen innerhalb des
Kreisverbandes zu erwirken. Hintergrund wäre, über die sich
hierdurch bietende Möglichkeit u.a. die "Machtfrage" in
einer anderen Richtung neu zu lösen und hierdurch entsprechend
günstigere Chancen bei der
Kandidatenaufstellung der Wahlen im nächsten Jahr für sich
und seine "Anhänger" zu erreichen. Selbst eine Verknüpfung
seiner Interessen mit denen von Herrn Brehm und entsprechendes
gemeinsames Handeln wurde hierbei von einigen auch nicht
ausgeschlossen.
Natürlich waren dies wohl alles nur wilde Spekulationen, Vermutungen, deren Zutreffen keiner
beweisen konnte und die man schnell wieder vergessen hätte,
wäre die Wahl ohne Eklat verlaufen. Der Klärung der Sache
dienten sie wahrscheinlich sowieso nicht. Oder?
Der Tag der Wahl rückte heran. Die Besucherloge war voll. Voll
auch von Leuten, die bei Sachentscheidungen nicht so oft den Weg
dorthin finden.
Zunächst erlebten die Gäste ein Wortgefecht, ob es notwendig
und sinnvoll wäre, alle Bürgermeisterkandidaten einem
Vorstellungsprozedere zu unterwerfen und wer für dessen
Nichtdurchführung verantwortlich zu machen sei.
Unklar musste wohl bei einigen Gästen auf der Tribüne
bleiben, warum sowohl die öffentliche Vorstellung von Bewerbern,
die sieben
Jahre die Stadtpolitik und Stadtentwicklung zumindest indirekt
mitbestimmen wollen, wie auch die ebenso öffentliche Befragung der
Bürgermeisterkandidaten über ihre beabsichtigten Pläne,
Ziele, Mittel und Methoden nicht erforderlich sei. Bei manchem
Beratenden Bürger wurde dem in der Vergangenheit sehr viel mehr
Bedeutung zugemessen.
Dann kam die Wahl.
Zuerst die Wahl für das Dezernat 1 mit dem in den Medien als
sogenannter "Wackelkandidat" bezeichneten Amtsinhaber Berthold Brehm.
Die Wahl war ein Durchlauf. 33 von 52 Stimmen.
Statt einem Protest,
dass dieses Wahlergebnis möglicherweise dem in den Zeitungen
aufgeführten "Deal" geschuldet sei, war eher ein erleichtertes
Aufraunen aus dem Ratsaal bis hoch zur Besuchertribüne zu
hören.
Der Protest kam erst, als der Kandidat der Linken gewählt wurde,
dafür dann umso spektakulärer. Warum erst so spät und
nicht schon bei der ersten Entscheidung, werden sich heute wohl viele
fragen.
Wieso war für den Stadtrat Christoph Paus - obwohl niemand
mit ihm geredet habe - in seiner
Überraschung sofort so klar, dass dieser "Deal" nur vom Vorstand
der Fraktion eingeleitet
worden sein kann? Politiker
und Wahlbeamte in unserer Stadt, die
an einem derartigen "Deal" - oder womöglich sogar nur an einem
derartigen Gerücht - ein weit größeres Interesse und
auch die Möglichkeiten zum Einfädeln des Deals gehabt
haben könnten, dürfte es ja -sofern man den Spekulationen in
unserer Stadt im Vorfeld der Wahl folgen möchte - genug geben.
Seitdem folgt eine Wortmeldung "berufener Kenner" der Szene nach der
anderen.
Während in der großen Politik sich SPD und CDU einen
Schlagabtausch darüber liefern, ob Die Linken und die CDU
zusammen "ins Bett gehuscht" seien und die SPD "das Bett bereitet"
habe, brodelt es derweil in der Chemnitzer CDU wie in einer Hexenküche.
Vermutungen und Unterstellungen scheinen kaum mehr unterscheidbar.
Tatsachen werden kaum benannt. Dafür wird trotz geheimer Wahl der
Deal allgemein als existent gesetzt. Forderungen nach Parteiausschluss
und Sonderparteitag werden laut. Der
Vorsitzende des Kreisverbandes müsse genauso wie der
Fraktionsvorstand involviert gewesen sein.
Gerüchte, Vermutungen, Tatsachen? Wer vermag das jetzt noch
unterscheiden und wer will das überhaupt noch?
Dabei können die neun der CDU zugeordneten Stimmen - zumindest
rein
rechnerisch - auch ganz anders zusammengesetzt sein. Geheime
Individuallabsprachen sind - zumindest theoretisch, mit jedem Stadtrat
möglich.
Oder?
Es
bleibt zu hoffen, dass sich nicht am Ende herausstellt, dass diejenigen
in ihrer Spekulation Recht behalten könnten, welche bei den
Vorgängen zur Bürgermeisterwahl von einer
Interessenverknüpfung auf Erhalt eines unsicheren
Bürgermeisterpostens mit der Aufwerfung der Machtfrage
philosophierten.
Im Interesse einer sachlichen Klärung wäre es vielleicht
besser, die Emotionen etwas zurück zu nehmen und sich auf
belegbare Tatsachen zu konzentrieren. Andernfalls würde man wohl
den wahrscheinlich bisher schon entstandenen politischen und
moralischen Schaden noch potenzieren.
Die
Bürger müssen in wenigen Monaten zur Wahl. Der Mensch
vergisst zwar zum Glück vieles, aber manches vielleicht nicht so
schnell.
Oder?
