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Stadtrat Chemnitz trat zu
Sondersitzung "Bürgerbegehren" zusammen
von
Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! Unabhängiges
Journal aus Chemnitz! | 27.07.2005
Der Stadtrat stellt sich in
der Sondersitzung erneut hinter das Bürgerbegehren des
Kreiselternrates und weißt wieder die ablehnende
Verwaltungsvorlage zurück!
Nach der
Ablehnung der Verwaltungsvorlage zur Zurückweisung der beiden
Bürgerbegehren veranlaßte der Oberbürgermeister von
Chemnitz, Dr. Peter Seifert (SPD), eine erneute Verhandlung
dieser Problematik.
Obwohl den Chemnitzer Stadträten auch in der extra hierfür
einberufenen Sondersitzung wieder eine Beschlußvorlage zur
Ablehnung vorlag, entschieden sie sich erneut zugunsten der beiden
Bürgerbegehren.
Nun entscheidet das Chemnitzer Regierungspräsidium. Im Falle einer
Bestätigung des Stadtratsbeschlusses käme es entweder zum
Beschluss des Anliegens des Bürgerbegehrens oder zur
Durchführung eines Bürgerentscheides. Bei einer Ablehnung
besteht angesichts der wiederholt klaren Stadtratsentscheidung immerhin
noch die große Hoffnung bei der Chemnitzer Elternschaft,
daß die Stadträte durch adäquate Einzelbeschlüsse
das Anliegen des Bürgerbegehrens weiter verfolgen und im Rahmen
ihrer Möglichkeiten umsetzen.
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