CDU-Kreisparteitag in Chemnitz zur Aufarbeitung der Wahlen der letzten Jahre

von Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! Unabhängiges Journal aus Chemnitz! | 09.10.2006

Ein Abend der harten klaren Worte

Am Abend des 09.10.2006 trafen sich die Chemnitzer Christdemokraten im Hotel Mercure zu einem Kreisparteitag um die Wahlergebnisse der letzten Wahlen aufzuarbeiten, um zu diskutieren und vor allem, um eine Neuausrichtung mit Blick auf das "Superwahljahr" 2009 zu erreichen.
Nach der verbalen Aufrüstung in den örtlichen Medien, diversen Papieren und Veranstaltungen im Anschluß an die verlorene Oberbürgermeisterwahl sollte dieser Kreisparteitag zum klärenden Gewitter werden, um danach befreit und geeint in die Zukunft blicken und zielstrebig wieder Sachthemen angehen zu können.
Bereits bei dem Tagesordnungspunkt "Wahlaufbereitung" prallten die beiden kontroversen Auffassungen voll aufeinander. Während die Vertreter einer Gruppe, die Wahlniederlage in erster Linie in der Person Detlef Nonnen sowie in fehlenden Inhalten und Fehlern im Wahlkampf begründet sahen, äußerte die andere Gruppe im Wesentlichen die Auffassung, daß der Kandidat Detlef Nonnen und die zahlreichen Helfer aus Chemnitz und ganz Sachsen - trotz sicher auch gemachter Fehler - einen sehr engagierten Wahlkampf geführt haben, aber die Spaltung des bürgerlichen Lagers durch den Kandidaten Herrn Barthel sowie die verdeckte Unterstützung Herrn Barthels durch CDU-Mitglieder für die Wahlniederlage maßgeblich war.
Fakt ist, daß in diesem Wahlkampf trotz unterschiedlicher Positionen zu vielen Detailfragen und Herangehensweisen keiner der Kandidaten sich inhaltlich klar von seinen Mitbewerbern abheben und mitreißende Zukunftsvisionen aufweisen konnte. Fakt ist auch, daß Herr Barthel das bürgerliche Lager spaltete, in nicht unerheblichem Maße Stimmen abzog und mit seiner Aussage, er möchte unbedingt Zweiter werden, bewußt die Verhinderung eines bürgerlichen Oberbürgermeisters in Kauf nahm. Nicht zuletzt hätte sicher auch  - unabhängig von allem gezeigten Engagement - das Eine oder Andere bei dem Wahlkampf noch besser gemacht werden können.
Die Aussagen, daß die CDU nicht für Inhalte stehe, sich die Mitglieder nicht einbringen könnten und Arbeit nur in Zirkeln stattfinde, haben sicher teilweise eine Berechtigung. Allerdings bewies die erfreulich breite und umfangreiche Beteiligung beim Strategieprogramm eine angenehme vorwärtsblickende Lebendigkeit. Das sich bisher und in Zukunft selbstverständlich Jeder in die Parteiarbeit auch ohne separatem Anstoß oder Aufforderung bzw. gar Genehmigung durch die "Parteiobrigkeit" einbringen und Themen besetzen , Anträge stellen und diese erfolgreich forcieren konnte und kann, bewies u.a. der erst am Samstag vom CDU-Landesparteitag in Pirna verabschiedete Antrag zur "Mehrwertsteuerabsenkung für arbeitsintensive Leistungen".
Fairnis im Umgang miteinander war immer wieder im Munde der Redner. Hierzu gehört auch, daß man Diskussionen dort führt, wo sie hingehören - in Ortsverbandsmitgliederversammungen und Kreisparteitagen, nicht etwa vorab in Zeitungen. Nachdenklich sollte sicher auch der Eine oder Andere werden, wenn er rückblickend seine Wortwahl bei der Diskussion auf dem Parteitag und im Vorfeld kritisch unter die Lupe nimmt. Die CDU ist eine Wertepartei und dies muß sich unbedingt auch im Umgang miteinander - insbesondere im Hinblick auf das "C" im Parteinamen - widerspiegeln.
Die überwiegende Mehrheit der Mitglieder sah dies so. Dennoch, die Fronten sind derart verhärtet, daß dieser Parteitag trotz der klaren und zum Teil harten Worte wohl kein reinigendes Gewitter darstellt - eher ein Erdbeben, nach lange aufgestautem Druck, dem noch weitere Nachbeben folgen werden.
Trotzdem bietet gerade dieser Parteitag auch Grund zu Optimismus.
Die CDU Chemnitz redet mehr als drei Stunden Klartext, ordnet Verantwortlichkeiten zu - und vor allem schickt sie sich an, ein Strategieprogramm durch die Mitglieder zu erstellen und zu beschließen - und die Mitgliederbeteiligung und deren Engagement hierbei ist groß!
Welche Wichtigkeit Parteiführung und Mitglieder der Aufarbeitung und Klärung offener Fragen aus der Vergangenheit betreffs Wahlkampf und Parteiarbeit zusprachen, zeigte sich darin, daß weder die Diskussion aus Zeitgründen abgebrochen, noch, wie sonst durchaus üblich, im Vorfeld ein Zeitlimit hierfür gesetzt oder Redezeitbegrenzungen festgelegt wurden.
Auch wenn mit Rücksicht auf die Klärung von Vergangenem auf Grund der langen, offenen und kritischen Debatte der Tagesordnungspunkt "Strategieprogramm" vertagt werden mußte, ist die CDU Chemnitz wohl auf dem Weg, mit Blick auf die Notwendigkeiten der Stadt Chemnitz und die Interessen ihrer Bürger im Wettbewerb mit den politischen Kontrahenten wieder Boden gut zu machen.