Zweiter
Kreisparteitag der Chemnitzer CDU
in kurzer
Folge
von
Andreas Peter Müller | (c) Chemnitz-Report! Unabhängiges
Journal aus Chemnitz! | 11.11.2006
Das Programm "Herausforderung 2009" steht!
Eine gute
Stunde vor den Narren, welche am Sonnabend,
denn 11.11., gegen 11.11. Uhr den Rathausschlüssel symbolisch auf
dem Markt vor dem Rathaus übernahmen, fanden sich etwas tiefer, im
Ratskeller, die Chemnitzer Christdemokraten zusammen, um ihr
Arbeitsprogramm "Herausforderung 2009" zu beraten und zu
beschließen.
Die
Veranstaltung war gut besucht. Viele waren gespannt, ob nach den
innerparteilichen Turbulenzen der letzten Monate eine ruhige und
sachliche Diskussion
möglich sein würde.
Und es war möglich!
Fast zwei Monate hatten die Ortsverbände und
Vereinigungen der Chemnitzer CDU über den Entwurf des
Arbeitsprogramms beraten und Alternativen aufgezeigt,
Änderungsanträge formuliert und Ergänzungen
vorgeschlagen. Die 79
Änderungsanträge und Ergänzungsvorschläge zum
immerhin schon 9-seitigen Arbeitsprogrammentwurf umfassten ganze 26
Seiten. Eine Redaktionskommision sichtete die
Anträge,
fasste sie für den Parteitag zusammen und gab zu jedem Punkt eine
Beschlußempfehlung.
Die Programmpunkte reichten von der breiteren Einbindung der
Parteibasis in die politische Arbeit, der verstärken Information
und Diskussion über aktuelle politische Themen und langfristige
strategische Ziele, dem Ausbau der Kontakte zum Vorpolitischen Raum und
zu den Kirchen, der Verbesserung der inhaltlichen Zusammenarbeit von
CDU und Vereingungen, der Weiterentwicklung der
Kreisgeschäftsstelle zur Service-Stelle für die Chemnitzer
Bürger, der Stärkung der Ortsverbandsarbeit, über die
Herausgabe einer Mitgliederzeitung und Schulungen von
Mandatsträgern und Kandidaten, bis hin zur Mitgliederwerbung und
der Einrichtung von Stadtbezirksbeiräten.
Zentrale Punkte der Diskussion waren unter anderem die
Mittelbeschaffung für den Schulhausbau und die Sanierung von
Kindertagesstätten, die Steigerung der Effektivität und
Bürgerfreundlichkeit der Stadtverwaltung, die kritische
Überprüfung der Arbeit der ARGE SGB 2 Chemnitz (Hartz-IV -
Umsetzung) sowie das Rauchverbot in öffentlichen Räumen.
Stark gemacht hat sich die Versammlung weiterhin für einen
schüler-, werktädigen- und seniorenfreundlichen Nahverkehr,
für den Erwerb der Schulbücher ausschließlich bei
Chemnitzer Buchändlern und die Rückführung der
finanziellen Belastung der Eltern bei KiTas und die Einführung
eines kostenlosen Vorschuljahres.
Die Änderungs- und Ergänzungspunkte wurden einzeln
diskutiert. Bis auf wenige Punkte wurden die Empfehlungen der
Redaktionskommission fast einstimmig übernommen.
Die CDU Chemnitz hat nunmehr ein schlüssiges und durchaus
anspruchsvolles Arbeitsprogramm, mit dessen Umsetzung sie in den
nächsten Jahren beweisen kann, ob sie das Vertrauen der
Wähler verdient und bei den nächsten Wahlen wieder an alte
Wahlerfolge anknüpfen kann.
|
|
