Angesichts von immer dramatischer klingenden
Arbeitslosenzahlen ist eine der wichtigsten Aufgaben der deutschen
Gesellschaft, Arbeitsplätze zu schaffen. Arbeitsplätze aber
kann ein Staat nicht schaffen, zumindest nicht in der erforderlichen
Anzahl und vor allem nicht auf Dauer! Was er aber wohl kann, ist das
Schaffen von optimalen Bedingungen für Investitionen und für
die Arbeit.
Der Arbeitsmarkt kann nur dann wirklich eine Entlastung erfahren, wenn
die ständige Niederdrückung und Mehrbelastung der Wirtschaft
- und hier insbesondere des Mittelstandes - endlich beendet wird. Hier
geht es nicht in erster Linie um Sozialabbau, sondern um ganz einfache
allgemeine Dinge:
1. Befreiung des Mittelstandes von
Überregulierung und Bürokratie,
z.B. durch:
- Verfallsdatum für Gesetze und Entschlackung
vorhandener Gesetze
- Prüfung jedes neuen Gesetzes auf die
Auswirkung auf die Wirtschaft
- Wegfall von Mehrfachprüfungen
- Überarbeitung der Aufgaben der
Berufsgenossenschaften)
2. Abschaffung wettbewerbsverzerrender Regelungen und
Maßnahmen,
z.B. durch:
- Reduzierung des Anti-Diskriminierungsgesetz auf
auf die Festlegungen der EU,
d.h. Streichungen der
diesbezüglichen Regelungen für die Wirtschaft, den Arbeits-
und Wohnungsmarkt
- Absenkung gegenüber EU überhöhter
Standards
3. Abschaffung der
"ökologischen-motivierten" Wirtschaftshemmnisse und
Einschränkungen,
wie z.B. für:
- die deutschen Spitzentechnologien (Kerntechnik,
Gentechnik usw.)
- die landwirtschaftliche Betriebsführung und
den Ackerbau
4. Überarbeitung des kompletten Steuerrechts,
- Steuerrecht entspr. Modell von
Friedrich Merz
- Abschaffung sämlicher Subventionen
5.Senkung der Lohnnebenkosten,
z.B. durch:
- Abkopplung der Gesundheitskosten von den Lohnkosten
- durch Wegfall versicherungsfremder Leistungen in der
Arbeitslosenversicherung
- Grundsätzliche Reformierung der Lehrlingsentgeltung)
6. Senkung der Produktionskosten statt Mehrbelastung
u.a. durch:
- Reduzierung der Energiekosten (Ökosteuer)
- Abschaffung der Ausbildungsabgabe
- Flexibilisierung der Arbeitszeiten statt Ausweitung
Dies ist nur ein Auszug von Maßnahmen, welche dringend notwendig
sind und z.T. kurzfristig in Angriff genommen werden könnten. Es
ist höchste Zeit, daß dies in Angriff genommen wird!
